Gebrauchsmusterpatent

Falls Sie interessiert, was der Begriff „Gebrauchsmuster“ bedeutet und wodurch er sich von solchen Objekten des geistigen Eigentums wie Industriemuster bzw. Erfindung unterscheidet, so beantworten unsere Spezialisten alle Fragen und helfen Ihnen beim Erhalten eines Gebrauchsmusterpatents.

Es ist üblich für den Gebrauchsmuster eine technische Lösung zu halten, die zu irgendeiner Anlage gehört.Nicht jedes Gebrauchsmuster kann als patentierbar anerkannt werden. Damit Sie ein Patent für Ihr Gebrauchsmuster bekommen können, muss die im Gebrauchsmuster vorgeschlagene technische Lösung in der Industrie anwendbar sein. Es ist beim Erhalten eines Patents auch erforderlich, dass das Gebrauchsmuster einzigartig ist. Die vorgeschlagene Lösung muss also unbekannt sein.

Die Gültigkeitsdauer eines Gebrauchsmusterpatents beträgt 10 Jahre mit dem Recht auf Prolongierung um drei Jahre. Unsere Gesellschaft bietet Dienstleistungen im Bereich Patentierung von Gebrauchsmustern an und schlägt Ihnen vor, unsere Erfahrung zu benutzen und Einblick in den Unterschied zwischen dem Gebrauchsmuster und der Erfindung zu nehmen.

Wodurch unterscheidet sich ein Gebrauchsmuster von einer Erfindung?

Als Gebrauchsmuster wird jede Anlage anerkannt, die früher nirgendwo beschrieben wurde sowie in der Industrie nicht verwendet wurde, obwohl es für einen Spezialisten offensichtlich ist. Die Erfindung muss für einen Spezialisten abweichend vom Gebrauchsmuster nicht offensichtlich sein. Mit anderen Worten muss die Erfindung einem bestimmten Erfindungsniveau entsprechen. Die Registrierung eines Gebrauchsmusters erfolgt viel einfacher und benötigt weniger Aufwand, als Registrierung einer Erfindung. Aber es ist zu berücksichtigen, dass die in der präsentierten Lösung verwendeten Technologien mit dem Gebrauchsmusterpatent nicht geschützt werden.

In Russland wird staatliche Prüfung eines Gebrauchsmusters nicht durchgeführt, was die Registrierung von nicht erstmaligen Lösungen ermöglicht. Deswegen ist solche Art der Gebrauchsmusterregistrierung sehr rechtsunbeständig. Jede Person, die ein Patent für das gleichartige Gebrauchsmuster früher bekommen hat, kannein Anspruch erheben.

Über welche Rechte verfügt der Inhaber eines Gebrauchsmusterpatents?

Der Inhaber eines Gebrauchsmusterpatents bekommt ausschließliche Rechte am Muster. Aber das Patent, das im russischen Patentamt erhalten wurde, ist nur auf dem Territorium der RF gültig. Das heißt, dass in allen Ländern der Welt kein Mensch ein Patent für solches Gebrauchsmuster registrieren darf. Man darf aber die im Gebrauchsmuster beschriebene technische Lösung in seinem Land verwenden. Falls Sie am ausländischen Markt interessiert sind, muss man eine Anmeldung für die Registrierung eines Gebrauchsmusters auch in anderen Ländern einreichen.

Der Gebrauchsmusterinhaber darf die Lizenz für die Verwendung eines Gebrauchsmusters erteilen bzw. das Patent verkaufen (weiterverkaufen). Der Vertrag für die Enteignung der Rechte aus dem Patent und der Vertrag für die Verwendung eines Gebrauchsmusters sind verbindlich im Patentamt zu registrieren.

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